Herzlich Willkommen bei der SPD Brühl
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Erweiterung Phantasialand |
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07.01.2012
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Beteiligung der Öffentlichkeit an der Planänderung zur Erweiterung des Phantasialandes
In der Zeit vom 9. Januar bis 10. Februar 2012 findet die Beteiligung der Öffentlichkeit zur Änderung des Regionalplanes zur Erweiterung des Phantasialandes statt. Dabei haben Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, die Pläne einzusehen, Fragen zu stellen und gegebenenfalls schriftlich Einwendungen zu erheben. Die Pläne liegen im Planungsamt des Brühler Rathauses, in der Kreisverwaltung und bei der Bezirksregierung in Köln aus. Bei dieser Gelegenheit können alle Betroffenen sowie zuständige Organisationen, z.B. Naturschutzverbände ihre Einwände einbringen. Über diese Einwände und Anregungen wird in einem Abwägungsprozess entschieden. Nach Auffassung der SPD-Fraktion sollte die Abwägung dazu führen, dass ein tragfähiger Kompromiss zum Abschluss des mehr als 10 Jahre dauernden Verfahrens gefunden wird.
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Bürgerbegehren Rathausanbau |
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18.10.2011
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 SPD denkt über einen sogenannten Ratsbürgerentscheid nach
Die SPD-Fraktion nimmt die 3000 bis 4000 Unterschriften, mit denen sich die Bürger gegen einen Neubau eines Teils des Rathauses wenden, ernst. Doch durch welche Informationen sind die Unterzeichner angeworben worden? Die Initiatoren haben nur einen Teil, nämlich die unterschiedlichen Baukosten herausgegriffen und zur Grundlage einer wohlfeilen Aktion gemacht: Wer möchte nicht 8 Millionen € einsparen?
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Einzelhandels- und Zentrenkonzept |
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18.10.2011
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Ziel des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts ist es, eine lebendige und funktionsfähige Innenstadt sowie die Nahversorgung in Wohngebieten zu gewährleisten. Der Ausbau von Einzelhandelszentren am Rand der Stadt darf diese Ziele nicht gefährden. Daher wurde die „Brühler Liste“ von zentrenrelevanten Sortimenten formuliert und jetzt überarbeitet. Die Veränderungen in den Bereichen Zoobedarf und Heimtextilien wie auch die Ansiedlung eines Möbelhauses wären im Einzelnen sicher für die Innenstadt zu verkraften – trotz ernster Problematik für einzelne Geschäfte.
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18.10.2011
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Der kürzlich im Brühler Planungsausschuss beratene Lärmminderungsplan schlägt vor, durch Geschwindigkeitsbegrenzungen im Bereich Brühl-Süd bis Brühl Schwadorf die Lärmbelastung der Anwohner zu senken. Leider wurde ein Beschluss verschoben. Die Lärmbelastung erreicht „leider“ die Grenzwerte nicht, die einen umfangreichen Lärmschutz nach Maßgabe der Lärmsanierungsgrenzwerte rechtfertigen. Eine Ausstattung der A 553 mit „Flüsterasphalt“, dem sogenannten offenporigen Asphalt wurde bisher aus Kostengründen vom Landesbetrieb Straßen abgelehnt.
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18.09.2011
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 Cem Gülay, Jahrgang 1970 und Sohn türkischer Einwanderer. Er spricht Deutsch mit Akzent - mit dem seiner Heimatstadt Hamburg. Er machte Abitur, besuchte in den USA ein Jahr die High-School. Nach seiner Rückkehr wollte er Jura studieren. Gülay hätte das Musterbeispiel einer gelungen Integration werden können. Doch es kam alles ganz anders. Anstatt Anwalt zu werden, entschied sich Cem Gülay für eine Karriere als Gangster in der Hamburger Unterwelt. Wie es zu dem Bruch kam, was für ein rauschartiges Leben er geführt hat und wie ihm schließlich der Ausstieg aus dem Milieu gelang, schildert Gülay in seinem Buch „Türken-Sam. Eine deutsche Gangstergeschichte“. Auf Einladung der Brühler SPD las er daraus und stellte sich der Diskussion mit den rund 50 Zuhörern, die Hälfte davon Jugendliche.
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18.09.2011
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SPD fordert Erhaltung der Bade- und Freizeitbereiche im Heider Bergsee
Der Heider Bergsee wächst in den flachen Bereichen langsam mit Wasserpflanzen, dem aus Canada stammenden Tausendblatt, zu. Es bildet sich dort langsam ein Moor, was auch eine natürliche Ent-wicklung ist. In einigen Bereichen des Heider Bergsees und auch in anderen Villeseen ist jedoch Freizeitnutzung vorgesehen, die durch das Pflanzenwachstum stark beeinträchtigt wird, so zum Beispiel das Schwimmbad, die Segler, Paddler und Angler.
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18.07.2011
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 Zum ersten Mal hat die SPD Brühl in diesem Jahr zu einem Sommerempfang eingeladen. Dieser fand in den wunderbar renovierten Räumlichkeiten des historischen Kaiserbahnhofs statt. In lockerer, sommerlicher Atmosphäre nutze man die Gelegenheit mit Vertretern von Vereinen, Verbänden und Institutionen aus Brühl, die politischen Zielsetzungen der SPD zu diskutieren. Themenschwerpunkte waren insbesondere die Schulpolitik, die Betreuung der unter Dreijährigen und die Stadtplanung.
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Rathaus Steinweg - Sanierung oder Neubau ? |
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27.06.2011
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Seit Jahren sind sich Rat und Verwaltung darüber einig, dass der Anbau des historischen Rathauses am Steinweg den Anforderungen als Dienstleistungsgebäude nicht mehr genügt. In den rund 50 Jahre alten Bau müsste ein Aufzug gebaut werden, um die gesetzlich geforderte Barrierefreiheit für Men-schen mit Kinderwagen, Rollstuhl oder Gehhilfen zu gewährleisten. Außerdem müssen zahlreiche Maßnahmen zur Sanierung im Brandschutz, Wärmedämmung und Sanitäreinrichtung vorgenommen werden: Kosten von rund 4 Millionen €.
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Stellungnahme zum Haushaltsentwurf |
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24.06.2011
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Erstmals haben wir einen Doppelhaushalt für 2 Jahre – in besonderer Hinsicht ein Sparhaushalt: Bürgermeister, Kämmerer und Fraktionsvorsitzende müssen eine Haushaltsrede weniger halten, die Ratsmitglieder gar 8 Reden weniger zuhören! Ob die Qualität der Entscheidungen darunter leidet, wird die Zukunft weisen. Betrachtet man die Entwicklung der Verschuldung unserer Stadt in den letzten 8 Jahren, so ergibt sich ein erschreckender Anstieg auf das Vierfache von 24 Mio € in 2004 zu 95 Mio € in 2011.
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20.05.2011
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Die von der Stadtverwaltung vorgestellten Bebauungspläne für die „Nördliche Steingasse“ und die Bonnstraße zeigen ein phantasieloses und einseitiges Vorgehen. Vorgesehen wird nur der Bau von Einfamilienhäusern. Der Bau von Mehrfamilienhäusern für Bevölkerungsgruppen, die sich kein Haus leisten können oder wollen, ist nicht beabsichtigt. Dies ist auch ein sozialpolitisch bedenkliches Vorgehen. Gerade wenn man durch ein zusätzliches Angebot an Bauland die Bevölkerungszahlen der Stadt Brühl stabilisieren und möchte, ist eine solch einseitige Planung nicht zielführend.
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